Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG)


Franz Bittner

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Kyffhäuserstraße 11

10781 Berlin-Schöneberg

 

ist als Rechtsanwalt in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin als zuständige Zulassungs- und Aufsichtsbehörde.

 

Geschäftsstelle der Rechtsanwaltskammer Berlin:
Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstrasse 9
10179 Berlin
Telefon : +49 (30) 306 931 - 0
Telefax : +49 (30) 306 931 - 99
E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

 

Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. gem. § 27a UStG: DE 135634696

 

Für Rechtsanwälte gelten im Wesentlichen folgende berufsrechtliche Regelungen:

  • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • Berufungsordnung der Rechtsanwälte (BORA),
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • die Fachanwaltsordnung (FAO) sowie
  • die Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln).

 

Hinweis gem. § 51 BRAO:

 

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind aufgrund der Bundesrechtsanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000,- EUR zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 51 BRAO.

 

Berufshaftpflichtversicherung:

 

ERGO Versicherung AG
Victoriaplatz 1, 40198 Düsseldorf

 

Räumlicher Geltungsbereich: im gesamten EU-Gebiet und den Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

 

Diese berufsrechtlichen Regelungen können auf den Internetseiten der
Bundesrechtsanwaltskammer abgerufen werden.

 

Disclaimer & Copyright

 

Haftung
Alle Texte auf dieser Homepage und den folgenden Seiten sind lediglich allgemeine Informationen und stellen daher keine Rechtsberatung dar. Eine Haftung für konkrete Fälle kann hinsichtlich der Seiteninhalte daher nicht übernommen werden. Ein Mandatsvertrag mit uns kann nicht in elektronischer Form abgeschlossen werden. Es entsteht daher kein Mandatsverhältnis, wenn Sie uns eine E-mail schicken. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie uns via E-mail konkrete Rechtsfragen stellen. Es sei außerdem darauf hingewiesen, dass die Kommunikation per E-mail über das Internet unsicher ist, da für unberechtigte Dritte grundsätzlich die Möglichkeit der Kenntnisnahme und der Manipulation besteht. Sollten daher vertrauliche Daten unverschlüsselt per E-Mail über das Internet gesendet werden, übernehmen wir im Hinblick auf die Möglichkeit der Kenntnisnahme und der Manipulation durch Dritte hierfür keine Haftung.

 

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Autors liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall ein, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar war, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Rechtsanwalt Franz Bittner erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Link-Setzung keine illegalen Inhalte auf den verknüpften Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung,die Inhalte oder die Urheberschaft der durch Links verknüpften Seiten betreffen, besteht keinerlei Einfluss.

 

Deshalb distanziert sich Rechtsanwalt Franz Bittner hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der durch Links verknüpften Seiten, soweit sie nach Link-Setzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in einer etwaigen Streichen:von uns eingerichteten Mailing-Liste. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung so dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht aber derjenige, der lediglich über Link-Setzungen auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Urheberrechte
Die Texte auf dieser und den folgenden Seiten unterliegen dem Urheberrecht von Rechtsanwalt Franz Bittner (soweit dies gesetzlich möglich ist, was also nicht für Gesetzestexte gilt). Das Downloaden von Texten zum persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist gestattet. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Die visuelle Gestaltung des Internet-Auftritts erfolgt durch die Agentur ramminger Corporate & Marketing Communication, Hasenheide 6, 10967 Berlin, die auf ihr Urheberrecht verweist. Die Konzeption des Logos unterliegt dem Urheberrecht der Agentur ramminger Corporate & Marketing
Communication. Fotos: Joachim Ramminger (www.ramminger.de).
 
Datenschutz

Der Besuch der Website ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Es werden lediglich die von Ihrem Internet-Provider mitgeteilten Angaben (hauptsächlich die Ihnen zugewiesene IP-Adresse) erhoben.

 

Darüber hinaus werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die vom Website-Besucher explizit und freiwillig eingegeben werden. Eine solche Eingabe kann z. B. über das Kontaktformular erfolgen. Derartige Informationen werden ausschließlich zum entsprechenden Zweck und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen genutzt. Personenbezogene Daten werden Dritten nicht mitgeteilt, sofern dies nicht gesetzlich erlaubt ist. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten werden selbstverständlich die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) beachtet.